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Abmahnung erhalten? Abmahnung erhalten?

Rechtsanwalt Benny-Kim WendlerWenn Sie eine Abmahnung erhalten haben...


Abmahnungen kommen im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht oder Designrecht häufig vor. Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, wird die Welt dadurch erst einmal nicht untergehen. Sie kommen auch nicht in der Knast und müssen auch nicht befürchten, dass Ihnen nun Ihre gesamte Habe weggenommen wird, auch wenn die Formulierung der Abmahnschreiben dies befürchten lässt.

Wenn Sie eine Abmahnung im Urheberrecht wegen einer Urheberrechtsverletzung oder im Wettbewerbsrecht, Markenrecht oder Designrecht erhalten haben, dann sollten Sie sich grundsätzlich mit der Abmahnung und den möglichen Folgen auseinander setzen. Lesen Sie in Ruhe diesen Artikel, vielleicht ist Ihnen dann schon geholfen.

Abmahnung im Urheberrecht

Gründe für die Abmahnung im Urheberrecht können sein, dass Sie, ein Familienmitglied oder auch nur ein Bekannter an einem sogenannten Filesharing in Tauschbörsen teilgenommen hat. „eDonkey“, „eMule“ oder „BitTorent“ sind die diesbezüglichen Namen. Meist sind sie "nur" der Inhaber des Telefonanschlusses. Eine Abmahnung kann auch erfolgen, wenn ein Bild oder ein Foto unberechtigt benutzt wurde, zum Beispiel bei einer Internetauktion bei eBay oder auf einer Website und Sie dort als Anbieter oder auch nur Domaininhaber angegeben wurden.

Abmahnung im Wettbewerbsrecht

Die Gründe für Abmahnungen im Wettbewerbsrecht sind vielschichtig. Gerade Existenzgründer, die sich im Vorfeld nicht rechtlich Beraten lassen haben, sind oft Adressaten einer Abmahnung. Falsche bzw. fehlerhaften AGB's, eine fehlende oder falsche Widerrufsbelehrung oder eine unrechtmäßige Werbeanzeige löst dann die Abmahnung eines Mitbewerbers aus.

Abmahnung im Markenrecht oder Designrecht

Im Markenrecht oder Designrecht werden Abmahnungen versendet, wenn sie eine eingetragene Marke oder ein Design im geschäftlichen Verkehr verwendet haben, ohne hierzu berechtigt zu sein. Oder aber Sie verwenden ein Zeichen, dass dem eines Rechteinhabers sehr ähnlich ist.

Verschiedene Strategien

Es existieren verschiedene Strategien, wie in den verschiedenen Rechtsgebieten mit einer Abmahnung umzugehen ist. Sie können die Abmahnung ignorieren, alles bestreiten, einfach zahlen und die Unterlassungserklärung unterschreiben oder einen Mittelweg gehen. Was in Ihrem Fall der richtige Weg ist, hängt davon ab, ob die Abmahnung berechtigt erfolgt ist oder nicht. Dies setzt jedoch eine Prüfung des Falls in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht voraus.

Wenn Sie nichts gemacht haben, dann sollten Sie auch keine Erklärungen abgeben oder Zahlungen leisten.

Eines am Rande

Egal ob Ihnen vorgeworfen wird ein Bild falsch verwendet, ein Computerspiel heruntergeladen oder Pornofilme in einer Tauschbörse angeboten zu haben. Sie müssen die Sache nicht durch eine schnelle Zahlung erledigen, nur weil Ihnen die Sache vielleicht unangenehm ist. Das ist es den anderen Abgemahnten vielleicht auch und genau darauf spekulieren viele Abmahner und setzen teils viel zu hohe Schadensersatzforderungen an. Mir ist der Vorwurf gleich. Ich sichere Ihnen vollkommene Diskretion zu!

Klage erhalten?

Wenn Sie schon eine Klage erhalten haben, sollten Sie sich sofort rechtlichen Beistand holen. Verpassen Sie auf keinen Fall die vom Gericht gesetzten Fristen. Das Gericht kann Sie dann ohne Weiteres antragsgemäß verurteilen. Je eher Sie sich in diesem Fall zu einem entsprechend qualifizierten Rechtsanwalt begeben, um so mehr Zeit bleibt ihm und damit auch Ihnen auf die Klage zu reagieren.

Was Sie bei einer Abmahnung tun können und besser nicht tun sollten...

1. Keine Panik! Bewahren Sie Ruhe!

Auch wenn die Fristen der Abmahnenden meist sehr knapp bemessen sind, überlegen Sie sich genau, wie Sie weiter vorgehen möchten. Lassen Sie sich nicht von den kurzen Fristen unter Druck setzen und handeln Sie überlegt. Machen Sie sich einen Plan, was zu tun ist und notieren Sie die Fristen in Ihrem Kalender, damit Sie sie nicht vergessen.

2. Keine Nachfragen beim abmahnenden Anwalt!

Ich rate dringend davon ab, vorschnell Kontakt mit dem abmahnenden Anwalt aufzunehmen. Mandanten berichteten mir, dass ein Durchdringen nicht nur selten möglich ist und sie sogar teils schnell unterbrochen werden. Bedenken Sie, dass Sie bei der Auseinandersetzung mit einer juristisch und didaktisch geschulten Person auch vorschnell Details preisgeben könnten, die sich auf ein mögliches Verfahren negativ auswirken können.

3. Kein Unterzeichnen der vorgefertigten Unterlassungserklärung!

Unterzeichnen Sie nicht vorschnell die beigefügte Unterlassungserklärung bzw. die Kombinierte Unterlassungs- / Verpflichtungserklärung. Diese sind in vielen Fällen zu weit gefasst. Im Urheberrecht gab es beispielsweise eine Reform, nach der eine Abmahnung strengen inhaltlichen Anforderungen genügen muss. Liegen diese nicht vor, ist die Abmahnung unwirksam. Teilweise konnten Abmahnungen allein aufgrund fehlerhafter Formulierungen abgewehrt werden. Dies muss jedoch in jedem Einzelfall genau geprüft werden.

4. Keine Zahlungen an die Gegenseite

Leisten Sie nicht vorschnell eine Zahlung, auch wenn Ihnen die Gegenseite entgegen kommt. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass die Zahlungsansprüche unangemessen hoch geltend gemacht wurden. Die Angemessenheit ist allerdings wieder eine Sache des Einzelfalls.

5. Entscheidung: Anwaltliche Beratung oder nicht?

Schätzen Sie ab, ob Ihnen eine anwaltliche Beratung nutzen kann oder ob Sie es allein versuchen möchten. Meine Erfahrung zeigt, dass in den aller meisten Fällen, bei einer entsprechenden anwaltlichen Vertretung, die Forderungen der Abmahn-Kanzleien zumindest so weit sinken, dass selbst unter Berücksichtigung des Honorars des von Ihnen beauftragten Rechtsanwalts, Sie sich weit aus geringeren Forderungen gegenüber sehen, als dies ohne eine entsprechende Vertretung der Fall wäre. Je nach dem vorliegenden Sachverhalt, können auch Zahlungen an die Gegenseite gänzlich vermieden werden.

Was ich bei einer Abmahnung für Sie tun kann ...

Gerne gebe ich Ihnen in einem ersten kurzen Gespräch eine Einschätzung Ihres Falles, vorzugsweise telefonisch. Natürlich berate ich Sie auch ausführlich telefonisch, per E-Mail oder persönlich zu Ihrem Fall und entwickle mit Ihnen die am besten zu Ihrem Fall passende Strategie. Bitte Berücksichtigen Sie, dass ich meinen Lebensunterhalt mit meinem Wissen verdiene, das heißt, dass eine individuelle Beratung, mit Sichtung von Unterlagen, Recherchearbeiten und individuellen Lösungsvorschlägen kostenpflichtig ist. Alles andere ist wirtschaftlich nicht möglich. Ein kostenpflichtiger Rat, kann auch negativ ausfallen.

Wenn Sie über die Beratung auch die Abwicklung in meine Hände legen möchten, dann erledige ich die komplette Abwicklung für Sie. Dann können Sie das tun, was Sie am besten können und Sie haben mein Wort, dass ich das für Sie tue, was ich am besten kann - die Vertretung Ihrer Interessen!

Wenn Sie keine weitere Bearbeitung mehr von mir wüschen, hoffe ich Ihnen zumindest so weit geholfen zu haben, dass Sie alle weiteren Schritte selbst vornehmen können, wobei ich Ihnen für meine Beratungstätigkeit, je nach Umfang meiner Tätigkeit, ein Beratungshonorar in Rechnung stellen werde.

 Wenn Sie möchten, können Sie mir Ihre Abmahnung auch per E-Mail (rechtsanwalt@bkwendler.de), unter Angabe Ihrer Telefonnummer, vorab zukommen lassen. Ich werde dann kurzfristig Ihre Unterlagen sichten und telefonisch oder per E-Mail mit Ihnen Kontakt aufnehmen, um Ihnen eine erste Einschätzung Ihres Fall zu geben. Beachten Sie bitte den Hinweis zu Kommunikation über E-Mail.

Gegnerliste (Auszug)

Kanzlei / Verein im Auftrag von (u.a.)
Binhardt Fiedler Rixen Zerbe "Bushido";
CGM Rechtsanwalts-
gesellschaft mbH
Digi Protect;
C-Law GbR (Schulenberg & Schenk) Savoy Film GmbH;
Deubelli Thorsten Schröer (BIldagentur blickwinkel); Anke Müllerklein;
FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Track by Track Recoerds;  MIG Film GmbH;
Kanzlei Lutz Schröder VSGE (Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet);
Kornmeier & Partner GSDR GmbH
Negele Zimmel Greuter Beller M.I.C.M. MIRCOM International Content Management & Consulting LTD;
NIMROD Rechtsanwälte Astragon Software;
Nümann + Lang Boomgaarden, Geringas, Klimpel und Mason; Styleheads GmbH
Rasch Rechtsanwälte Universal Music GmbH
Rechtsanwalt Meyer Trak Music GnbR
Rechtsanwalt Daniel Sebastian DigiRights Administration GmbH, Aerosoft GmbH
Schutt, Waetke Rechtsanwälte TOBIS Film GmbH & Co. KG
.rka Rechtsanwälte, Hamburg Koch Media, Techland
U+C Rechtsanwälte DigiProtect GmbH; FDUDM2 GmbH;
Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. (mahnt im eigenen Namen ab)
Waldorf Frommer
(ehem. Waldorf)
20th Century Fox Home Entertainment Germany GmbH, Constantin Film Verleih GmbH, Sony Music Entertainment Germany GmbH; Tele München Fernseh GmbH, Universum Film GmbH
WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Zooland Music GmbH;
Zimmermann & Decker tonpool Medien GmbH

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Möchten Sie Ihren Fall kurz vorstellen oder mit mir einen Termin zur ausführlichen Besprechung Ihres Falls vereinbaren? Sie erreichen mich unter:
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Mo. - Fr. 9:00 Uhr bis 18:00 Uhr

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